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Schlagwort: Kriegsverbrechen

  • Profit Dank Genozid (Dr. Shir Hever)

    Profit Dank Genozid (Dr. Shir Hever)

    Israel hat in Gaza Völkermord begangen, und Deutschland ist mitschuldig. In einem jüngsten Vortrag zeichnete Dr. Shir Hever die materiellen Verflechtungen nach, die die deutsche Wirtschaft an die israelische Kriegsmaschinerie binden. Im Mittelpunkt standen vier zentrale Akteure: Rheinmetall, TU München, Deutsche Bank und Heidelberg Materials. Zudem hob er die Rolle von Palantir hervor, das Massenüberwachung, Repression und damit Gewalt ermöglicht.

    Die deutsche Mitverantwortung reicht weit über diese Beispiele hinaus. Sie durchzieht die gesamte Ökonomie: von gewerkschaftlichen Beziehungen zur Histadrut, über zivile Firmen wie JobRad, die lockere Partnerschaften mit Rüstungsunternehmen wie Elbit Systems pflegen, bis hin zu Forschung an der TU München, die in militärische Anwendungen einfließt und schließlich von Israel eingesetzt wird. Es handelt sich nicht um Einzelfälle, sondern um Bausteine einer systemischen Unterstützungsstruktur.

    Entscheidend, so Dr. Hever, beruhen diese Beziehungen auf einer Wette: dass Israel auf absehbare Zeit ein „stabiler“ Schuldner und Ordnungsmacht bleibt. Doch Völkermord lässt sich nicht „normalisieren“. Selbst wenn die deutsche Industrie den Schein des business as usual wahrt, kann diese Fassade nur begrenzte Zeit halten. Sobald Zweifel an Israels Fähigkeit aufkommen, seine wachsenden Verpflichtungen zu bedienen—sobald Investor:innen das Fundament dieser gesamten Konstruktion in Frage stellen—wird die Fassade bröckeln.

    Im Folgenden fassen wir die Kernargumente Dr. Hevers zusammen und ergänzen sie, wo sinnvoll, um Kontext. Unsere Hauptquellen sind der UN-Bericht „From Economy of Occupation to Economy of Genocide“, Recherchen von Investigate sowie die Ausführungen von Dr. Shir Hever.

    1. Rheinmetall
    2. Deutsche Bank
    3. Allianz
    4. Heidelberg Materials AG
    5. Technische Universität München
    6. Palantir
    7. Schlusswort
    8. Mehr Erfahren

    Rheinmetall

    Rheinmetall liefert Israel 120-mm-Präzisions-Panzergranaten, die im Bodenangriff auf Gaza umfassend eingesetzt wurden. Im November 2023 stellte Israel eine dringende Anfrage über 10.000 dieser Granaten aus Rheinmetall-Produktion. Das Unternehmen stellt zudem 155-mm-Artilleriegeschosse her, die ebenfalls zur Standardbewaffnung der israelischen Armee gehören. Menschenrechtsorganisationen dokumentierten den Einsatz von 155-mm-Granaten – darunter auch Weißphosphormunition – durch das israelische Militär in zivilen Gebieten im Gazastreifen. Die Waffen- und Munitionsverkäufe von Rheinmetall stiegen im Jahr 2024 um 58 % auf 3,26 Milliarden US-Dollar; der Gesamtumsatz des Unternehmens erreichte 11,4 Milliarden US-Dollar.

    Die israelischen Streitkräfte setzten massive Artilleriebeschüsse ein, um ganze Stadtviertel dem Erdboden gleichzumachen, gefolgt von gezielter Flächenräumung zur Beseitigung von Spuren möglicher Kriegsverbrechen. Satellitenbilder und Feldberichte zeigen, dass Bodenoberflächen abgetragen, Trümmer zerstört und an unbekannte Orte verbracht wurden – wodurch forensische Beweise wie Granatsplitter, Seriennummern, Leichen und Explosionsmuster beseitigt wurden. Diese Praxis erschwert die Rückverfolgbarkeit von Rheinmetall-Munition erheblich und stellt eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar, einschließlich der Verpflichtung durch den Internationalen Gerichtshof, Beweise zu sichern und Völkermord zu verhindern.

    Rheinmetall erhielt über 133 Millionen Euro aus dem EU-Programm „Act in Support of Ammunition Production“ (ASAP) sowie mehr als 36 Millionen Euro aus dem Europäischen Verteidigungsfonds (EDF). Von den 229 Millionen Euro, die unter ASAP vergeben wurden, entfiel fast die Hälfte auf Genehmigungen nach dem 7. Oktober 2023. Zudem kooperiert Rheinmetall mit dem israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems bei der gemeinsamen Produktion von Haubitzen. Diese EU-Subventionen – vergeben während eines laufenden Genozids – finanzieren unmittelbar Waffen, die in Gaza eingesetzt werden, und machen sowohl Rheinmetall als auch die Europäische Union mitverantwortlich für internationale Verbrechen.

    Mehr erfahren: Forensic Architecture, Euro Monitor, Transnational Institute

    Deutsche Bank

    The Israeli government’s stated intent to use proceeds from its sovereign bonds to facilitate the assault on Gaza places underwriters and investors at serious risk of failing to uphold their human rights responsibilities. In June 2024, UN experts calling for a full arms embargo warned that companies and financial institutions supporting Israel’s military offensive may face repercussions for complicity in grave violations of international human rights and humanitarian law, possibly including genocide. Companies investing in or partnering with the Israeli government or state-owned enterprises face a particularly salient risk of aiding, abetting, facilitating, or otherwise contributing to genocide and other IHL violations. In this context, underwriting and purchasing Israeli “war bonds” can constitute direct material support and potential aiding and abetting of atrocity crimes.

    Within this landscape, Deutsche Bank has played a significant role. While the Development Corporation for Israel (Israel Bonds) tripled annual bond sales to nearly $5 billion since October 2023, Deutsche Bank managed the sale of more than $2.49 billion in Israeli “war bonds” from October 2023 to January 2025.

    Mehr erfahren: BankTrack, UN report

    Allianz

    Allianz sits at the center of the bond-financing channel via its U.S. asset-management subsidiary PIMCO, which purchased about $960 million—nearly $1 billion—in Israeli “war bonds” since October 7, 2023. Investigations indicate the 20 largest institutional investors have supplied over $2.7 billion through such bond purchases; alongside this, the Development Corporation for Israel (Israel Bonds) has tripled annual sales to nearly $5 billion, even offering investors the option to direct returns to charities supporting the Israeli military and colonies.

    Beyond sovereign bonds, Allianz holds $469 million in private defense companies and is the only financial services provider invested in all 15 arms manufacturers documented as supplying weapons to the Israeli occupation and apartheid system—including Elbit Systems, Rheinmetall, Leonardo, Airbus, BAE Systems, General Dynamics, and Lockheed Martin—and nearly doubled these investments in 2024, during the Gaza genocide.

    Mehr erfahren: BankTrack, UN report, Keine Allianz mit Völkermord

    Heidelberg Materials AG

    Heidelberg Materials AG, via its subsidiary Hanson Israel, has contributed to the pillage of millions of tons of dolomite from the Nahal Raba quarry on land seized from Palestinian villages in the West Bank. In 2018, Hanson Israel won a public tender to supply materials from that quarry for colony (settlement) construction and has since nearly exhausted the site, prompting ongoing expansion requests. The extracted resources exclusively benefit the Israeli population and construction industry—including Israeli settlement building in the occupied territories—and such settlement of Israeli civilians in occupied territory violates international law.

    Mehr erfahren: UN report, End Cement

    Technische Universität München

    Die Technische Universität München (TUM) ist eine große Empfängerin von EU-Horizon-Mitteln – insgesamt 198,5 Mio. €, darunter 11,47 Mio. € für 22 Kooperationen mit israelischen Partnern, darunter Militär- und Tech-Firmen. TUM und Israel Aerospace Industries (IAI) erhalten 792.795,75 € zur gemeinsamen Entwicklung von grünem Wasserstoff-Tanken – einer Technologie, die für die militärischen Drohnen von IAI, die in Gaza eingesetzt werden, relevant ist. Außerdem arbeitet TUM mit IBM Israel – dem Betreiber des diskriminierenden israelischen Bevölkerungsregisters – an Cloud- und KI-Systemen zusammen, als Teil der 7,75 Mio. €, die IBM Israel aus Horizon-Mitteln erhält.

    Darüber hinaus kooperiert TUM in einem 10,76-Mio.-€-Projekt für „nahtlose geteilte urbane Mobilität“, an dem die Stadt Jerusalem beteiligt ist – eine Stadt, die die Annexion durch Verkehrsprojekte aktiv verfestigt.

    Mehr erfahren: UN report

    Palantir

    Kurz nach Beginn von Israels genozidalem Krieg gegen Gaza im Oktober 2023 ging Palantir eine strategische Partnerschaft mit dem israelischen Verteidigungsministerium ein, meldete hohe Nachfrage nach neuen Tools und liefert seither mindestens vier Kernprodukte: Gotham (Datenfusion und Einsatzsteuerung für Militär/Geheimdienste/Polizei), Foundry (Planung und Logistik), GAIA (Echtzeit-Geodaten) und AIP (eine KI-Befehlsebene mit natürlicher Sprache). Palantir ist das einzige Unternehmen, das öffentlich bestätigt hat, KI für das israelische Verteidigungsministerium bereitzustellen.

    Untersuchungen beschreiben eine KI-„Kill-Chain“ (Tötungskette) um Tools mit glaubwürdigen Codenamen Lavender, Where’s Daddy und Gospel, die Palantirs Fähigkeiten entsprechen. Lavender weist Personen einen 0–100-„Kämpfer“-Score zu und erzeugte Berichten zufolge einen Pool von ≈40.000 Zielpersonen; für jede als „Junior-Operative“ markierte Person wurden Angriffe mit bis zu 15–20 zivilen Opfern erlaubt, bei höheren Rängen 100+ zivile Opfer in einzelnen gezielten Tötungen. Where’s Daddy verfolgt markierte Personen, um sie in ihren Familienwohnungen zu treffen. Gospel markiert Gebäude und Infrastruktur, während Lavender Personen markiert – zusammen ein Person-plus-Infrastruktur-Zielsystem.

    In Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen setzt die Polizei bereits Palantir-Software ein; in Baden-Württemberg ist eine weitere Einführung ab 2026 geplant.

    Mehr erfahren: UN report, investigate, 972mag, tadamun

    Schlusswort

    „Die Frage, die Sie sich stellen sollten, lautet: Ist der Gewinn aus Waffengeschäften mit Israel das Risiko strafrechtlicher Verfolgung wert? Damit komme ich zu den praktischen Erwägungen. Jede Erwartung, dass Israel seine vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen von Waffengeschäften einhalten wird, beruht auf dem Glauben, Israel werde für seine Verbrechen keine Rechenschaft ablegen müssen – eine unrealistische Erwartung. Jede Erwartung, dass israelische Waffen, die spezifisch als Repressionsinstrumente gegen Zivilisten entwickelt wurden, auch für Verteidigungszwecke wirksam seien, beruht auf einer unkritischen Anfälligkeit für Israels Marketingtaktiken. Jede Erwartung, dass Israel nach der Begehung von Völkermord zur Normalität zurückkehren werde – im Gegensatz zum Milosević-Regime in Serbien, zum Hutu-Regime in Ruanda oder zum Bashir-Regime im Sudan – zeugt von einer Unfähigkeit, aus der Geschichte zu lernen.“
    —Dr. Shir Hever

    Was die Zukunft bringt, bleibt abzuwarten. Aber die Schwere dessen, was Israel in Gaza begangen hat, bedeutet eines mit Sicherheit: Es wird keine Rückkehr zur alten „Normalität“ geben. Wie die neue „Normalität“ aussehen wird, bleibt offen.


    Mehr Erfahren

  • Die Billigung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen

    Die Billigung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen

    Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass die Billigung des Angriffs der HAMAS auf Israel als Billigung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 Völ kerstrafgesetzbuch) oder Kriegsverbrechen gegen Personen (§ 8 Völkerstraf gesetzbuch) strafbar sein könnte, § 140 Nr. 2 in Verbindung mit § 126 Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch (StGB) in Verbindung mit § 7 und § 8 Völkerstrafgesetzbuch.

    Das ist eine der vielen Auflagen der Stadt Freiburg, wenn wir Infostände, Mahnwachen oder Demonstationen in der Stadt anmelden.

    Wer hat bestimmt, dass X angreift und Y sich verteidigt?

    Wer hat die Macht die Erzählung der Geschichte zu verdrehen?

    Und wer billigt nicht nur, sondern unterstützt aktiv Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit?


    Sehen wir uns die Katastrophe genauer an:

    Das deutsche Bundeskriminalamt schreibt auf ihrer Homepage BKA über Verbrechen gegen die Menschlichkeit:

    Solche Einzeltaten sind u. a. die Tötung eines Menschen, die Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören oder auch das Betreiben von Menschenhandel.“
    Und „Erst durch das Vorliegen dieses normspezifischen, kollektiven Begehungszusammenhangs erhält die Einzeltat eine über die innerstaatliche Ebene hinausgehende internationale Dimension, die ein Einschreiten der Völkergemeinschaft rechtfertigt.

    Das deutsche Bundeskriminalamt schreibt auf ihrer Homepage BKA über Kriegsverbrechen:

    Beispiele für Kriegsverbrechen sind:

    • die gezielte Tötung von Zivilisten,
    • die Zerstörung von Wasser- und Elektrizitätswerken,
    • das Aushungern der Zivilbevölkerung,
    • die Behinderung humanitärer Hilfe,
    • Flächenbombardements,
    • Angriff und Bombardierung unverteidigter Städte,
    • der Einsatz biologischer, atomarer oder chemischer Waffen
    • sowie die Tötung von Gefangenen.

    ALLE DER GENANNTEN VERBRECHEN BEGEHT ISRAEL IN GAZA!

    Und Israel begeht diese Verbrechen nicht als Reaktion auf den 7. Oktober 2023, sondern seit der Nakba 1948!!!

    Viele der genannten Verbrechen begeht Israel auch im Westjordanland!

    Und ohne zu zögern begeht Israel weitere der genannten Verbrechen im Libanon, im Yemen, in Iran, in Syrien und in Qatar.


    Auf ihrer Homepage prahlt das BKA BKA, sie würden

    […] durch die aktive Anwendung des Völkerstrafgesetzbuchs (VStGB) die internationale Verpflichtung zur Verfolgung von Völkerstraftaten [erfüllen].

    Manche Menschen organisieren, protestieren und demonstrieren in Deutschland, um auf Israels Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufmerksam zu machen.

    Und die Reaktion der Regierung, des BKA´s und der Polizei darauf sind rohe Gewalt, Kriminalisierung, Abschiebungen und Repressionen in allen möglichen Formen.

    Keine Prüfung, Verfolgung und Verurteilung der israelischen Täter*innen von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

    Sondern die Solidarität in Wort und Tat mit dem Täter Israel!

    Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer Israels mit Waffen!

    Die Billigung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen gegen Personen können strafbar sein.

    Was ist dann mit der aktiven Unterstützung eben dieser Verbrechen?

  • (Dr.Ezzideen) Es gibt keine sicheren Zonen in Gaza

    (Dr.Ezzideen) Es gibt keine sicheren Zonen in Gaza

    Instagram-Post, übersetzt ins Deutsche von Tadamun


    Von Dr. Ezzideen Shehab:

    Seit Tagen gehorchen wir, als ob Gehorsam uns das Recht erkaufen könnte, weiterzuleben. Wir verließen Gaza-Stadt und gingen nach Süden, in die sogenannte „sichere Zone“ – jene bittere Parodie auf Erlösung. Aber hier gibt es keine Erlösung.


    Heute Nacht wurde das Haus neben uns ausgewählt, als hätte ein kosmisches Tribunal bestimmt, dass es zerrissen werden soll. Und wir sitzen zusammen in einem einzigen Raum, so dicht gedrängt, dass wir die Herzen der anderen schlagen hören können. Die Wände zittern mit unserem Schweigen. Selbst die Luft fühlt sich schuldig an, weil sie still bleibt. Wir sind keine Menschen mehr; wir sind die Verurteilten, die auf das Geräusch warten, das das Urteil verkünden wird.


    Es gibt keine sicheren Zonen in Gaza. Dieses ganze Land ist zu einem Friedhof geworden, in dem die Lebenden umhergehen. Jedes Zuhause ist ein Sarg, dessen Deckel noch nicht geschlossen ist. Wir leben nicht. Das Leben ist aus uns geflohen. Wir ertragen nur, schwebend am Rand eines Schreis, wartend auf den Augenblick, in dem Licht, Lärm und Staub hereinbrechen und uns auslöschen. Und wenn wir heute Nacht sterben, dann nicht als Märtyrer oder Soldaten, sondern als Schatten, die wortlos in die Dunkelheit verschwinden – als Beweis dafür, dass die Welt zusah und sich nicht bewegte.

  • Anas Al-Sharif – Gedenken 10.8.25

    Anas Al-Sharif – Gedenken 10.8.25

    Anas Jamal Mahmoud Al-Sharif (1996–2025) war ein palästinensischer Journalist und Korrespondent von Al Jazeera Arabic, bekannt für seine furchtlose Berichterstattung aus dem nördlichen Gazastreifen während des Krieges.

    Monatelang wurde er von der israelischen Armee bedroht, ohne Beweise als „Hamas“ verleumdet und zur Zielscheibe für eine gezielte Tötung gemacht. Anas weigerte sich, den Norden zu verlassen – selbst nachdem sein Vater bei einem israelischen Luftangriff getötet worden war – fest entschlossen, weiterhin die Realität Gazas zu dokumentieren.

    Am 10. August 2025 bombardierte Israel ein Zelt vor dem Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt und tötete Anas sowie vier weitere Journalisten: Mohammed Qreiqeh, Ibrahim Zaher, Mohammed Noufal und Moamen Aliwa. Al Jazeera bezeichnete dies als „geplante Ermordung“, um die letzten Stimmen aus Gaza zum Schweigen zu bringen.

    Zum Zeitpunkt seiner Tötung hatte Israel bereits über 200 Journalisten im Gazastreifen getötet. Anas war „der letzte überlebende Journalist von Al Jazeera im nördlichen Gazastreifen“.

    Anas lebte und starb, um der Welt zu zeigen, was Israel zu verbergen versucht. Wir erinnern uns an ihn – und wir werden nicht schweigen.

    Letzter Wille und letzte Botschaft

    Dies ist mein Wille und meine letzte Botschaft.
    Wenn euch diese Worte erreichen, dann wisst, dass Israel es geschafft hat, mich zu töten und meine Stimme zum Schweigen zu bringen.
    Friede sei mit euch und Gottes Barmherzigkeit und Segen.

    Gott weiß, dass ich all meine Kraft und Mühe gegeben habe, um eine Stütze und eine Stimme für mein Volk zu sein – seit ich im Flüchtlingslager Jabalia in den engen Gassen und Straßen meine Augen zum Leben öffnete. Meine Hoffnung war, dass Gott mir ein langes Leben schenkt, damit ich mit meiner Familie und meinen Liebsten in unsere ursprüngliche Stadt zurückkehren kann – in das besetzte Aschkelon (al-Majdal). Aber Gottes Wille kam zuerst, und sein Beschluss wurde vollzogen.

    Ich habe den Schmerz in all seinen Einzelheiten gelebt. Ich habe Kummer und Verlust immer wieder gekostet. Dennoch habe ich nie gezögert, die Wahrheit so zu übermitteln, wie sie ist – ohne Verfälschung oder Verzerrung. In der Hoffnung, dass Gott Zeugnis ablegt gegen jene, die geschwiegen haben, gegen jene, die unsere Tötung akzeptiert haben, die uns den Atem abgeschnitten haben, deren Herzen unberührt blieben von den zerfetzten Körpern unserer Kinder und Frauen, und die das Massaker, dem unser Volk seit über eineinhalb Jahren ausgesetzt ist, nicht gestoppt haben.

    Ich vertraue euch Palästina an – das Juwel in der Krone der Muslime und den Herzschlag jedes freien Menschen auf dieser Welt. Ich vertraue euch sein Volk an und seine unterdrückten kleinen Kinder, denen die Jahre nicht gegönnt waren, um zu träumen und in Sicherheit und Frieden zu leben. Ihre reinen Körper wurden von Tausenden Tonnen israelischer Bomben und Raketen zerschmettert, auseinandergerissen, ihre Überreste an den Wänden verstreut.

    Ich ermahne euch, euch nicht durch Ketten zum Schweigen bringen oder durch Grenzen aufhalten zu lassen. Seid Brücken zur Befreiung des Landes und seiner Menschen, bis die Sonne der Würde und der Freiheit über unserem geraubten Land aufgeht.

    Ich vertraue euch meine Familie an.
    Ich vertraue euch den Augapfel meines Lebens an – meine geliebte Tochter Sham, die ich nicht aufwachsen sehen durfte, wie ich es mir erträumt hatte.
    Ich vertraue euch meinen geliebten Sohn Salah an, dem ich beistehen und zur Seite gehen wollte, bis er stark genug ist, meine Last zu tragen und die Botschaft fortzusetzen.
    Ich vertraue euch meine geliebte Mutter an, deren gesegnete Gebete mich dorthin gebracht haben, wo ich heute bin, deren Bittgebete meine Festung waren und deren Licht meinen Weg erhellte. Ich bete zu Gott, dass Er ihr Herz stärkt und sie für mich reichlich belohnt.

    Ich vertraue euch auch meine Lebensgefährtin an – meine geliebte Ehefrau Umm Salah, Bayan – von der mich der Krieg für lange Tage und Monate getrennt hat. Sie blieb standhaft wie der Stamm eines Olivenbaums, der sich nicht beugt. Geduldig und im Vertrauen auf Gott hat sie die Verantwortung in meiner Abwesenheit mit Kraft und Glauben getragen.

    Steht ihnen bei, seid ihnen eine Stütze – nach Gott, dem Allmächtigen.

    Wenn ich sterbe, dann sterbe ich fest auf meinem Prinzip. Ich rufe Gott zum Zeugen, dass ich mit Seinem Beschluss zufrieden bin, überzeugt von der Begegnung mit Ihm und gewiss, dass das, was bei Gott ist, besser und ewig währt.

    O Gott, nimm mich unter den Märtyrern an, vergib mir meine vergangenen und zukünftigen Sünden, und mache mein Blut zu einem Licht, das den Weg der Freiheit für mein Volk und meine Familie erhellt.

    Vergebt mir, wenn ich versagt habe, und bittet für mich um Barmherzigkeit. Denn ich bin dem Bund treu geblieben, ich habe nicht geändert und nicht verraten.

    Vergesst Gaza nicht…
    Und vergesst mich nicht in euren aufrichtigen Gebeten um Vergebung und Annahme.

    Anas Jamal Al-Sharif
    06. April 2025

    Dies ist, was unser geliebter Anas zur Veröffentlichung bei seinem Märtyrertod bestimmt hat.
    — Seitenteam

    Quellen