1917 bereitete die Balfour-Erklärung unter britischem Schutz den Boden für ein Siedlungsprojekt in Palästina. Die palästinensische Gesellschaft war den europäischen Einwanderern gegenüber gastfreundlich, aber nach den ersten Vertreibungen erkannten sie die Gefahr, bildete Komitees und Gewerkschaften, gründete Zeitungen, organisierte Streiks und suchte diplomatische Wege; in den späten 1930ern kam es zum Massenaufstand. 1947/48 führten Krieg und Vertreibung zur Nakba, hunderte Städte und Dörfer wurden zerstört, um die 700 Tausend Menschen mussten ihre Heimat bis heute andauernd verlassen. Der neue Staat Israel wurde von Beginn an durch Militär, Geheimdienst und Rüstungslogik geprägt.

Seit 1967 stehen Gaza und das Westjordanland unter Militärherrschaft. Siedlungsbau, Checkpoints, nächtliche Razzien und die Blockade machten das Leben genehmigungs- und soldatenabhängig. Oslo versprach Frieden, stabilisierte aber vor allem eine Sicherheitsarchitektur: Koordination, Mauern, eine auf Kontrolle ausgerichtete Ökonomie. Gaza wird seit 2005 durch Belagerung regiert – Strom, Wasser und Bewegungen werden vollständig durch Israel kontrolliert; dazu kommen immer wieder Bombardierungen auf die Zivilbevölkerung.

Seit 1967 stehen Gaza und das Westjordanland unter Militärherrschaft. Siedlungsbau, Checkpoints, nächtliche Razzien und die Blockade machten das Leben genehmigungs- und soldatenabhängig. Oslo versprach Frieden, stabilisierte aber vor allem eine Sicherheitsarchitektur: Koordination, Mauern, eine auf Kontrolle ausgerichtete Ökonomie. Gaza wird seit 2005 durch Belagerung regiert – Strom, Wasser und Bewegungen werden vollständig durch Israel kontrolliert; dazu kommen immer wieder Bombardierungen auf die Zivilbevölkerung.

Der aktuelle Völkermord in Gaza durch Israel wäre nicht möglich ohne internationale Mitschuld, insbesondere die von Deutschland. Es ist ein globaler Markt für Waffen und Sicherheit. Die USA, Deutschland und Großbritannien liefern Waffen und bieten diplomatische Deckung. Unterstützung und Profit kommen aber auch von außerhalb Europas: Regionale Regierungen kooperieren bei Blockade, Luftraum, Geheimdienst und Normalisierung. Ägypten kontrolliert einen Grenzübergang; mehrere arabische Hauptstädte handeln, koordinieren, investieren. Auch nichtwestliche Anbieter konkurrieren um Aufträge. Es geht um Geld und Macht. Selbst in Deutschland sagt zwar jeder gerne „Nie wieder ist jetzt“ – doch sobald Profite auf dem Spiel stehen, wird relativiert.

Seit Oktober 2023 erlebt Gaza Bombardierung im industriellen Maßstab, Massenvertreibung und den Angriff auf die Mittel zum Leben. Im Westjordanland beschleunigen sich Landraub und Siedlergewalt unter militärischem Schutz. Internationales Recht wird zurechtgebogen oder schlichtweg ignoriert: Waffen fließen weiter, Kredite und Versicherungen halten Geschäfte am Laufen, Vetos schwächen die Rechenschaftspflicht. Das ist keine stille Duldung, sondern aktive Beihilfe – durch Verträge, Lieferungen, Schutzbehauptungen.

Wenn Gaza heute das deutlichste Zeichen der Militarisierung ist, muss unsere Antwort Entmilitarisierung sein – hier bei uns, wo die Verträge geschlossen und die Lieferungen abgefertigt werden.
Waffenembargo jetzt: Export, Transit und Finanzierung von Waffen und Dual-Use-Gütern für diesen Krieg stoppen.

Wenn Gaza heute das deutlichste Zeichen der Militarisierung ist, muss unsere Antwort Entmilitarisierung sein – hier bei uns, wo die Verträge geschlossen und die Lieferungen abgefertigt werden.

• Waffenembargo jetzt: Export, Transit und Finanzierung von Waffen und Dual-Use-Gütern für diesen Krieg stoppen.

• Profitleitungen kappen: Boykott, Desinvestition und Sanktionen; öffentliche Zuschüsse, Garantien und Versicherungen für beteiligte Firmen beenden.

• Arbeitersolidarität nutzen: Ohne Häfen, Bahn, Logistik und Fabriken bewegt sich keine Rüstung – Unterstützung für kollektive Verweigerung.

• Die Kriegsökonomie vor Ort treffen: Von Elbit-Töchtern bis Rheinmetall-Werken – gewaltfreie direkte Aktionen, Aktionärsdruck, Gewerkschaftskampagnen.

• Hochschulen, Fonds, Städte: Verflechtungen offenlegen, desinvestieren, Partnerschaften mit der Sicherheitsindustrie beenden.

Gaza zu verteidigen heißt, hier zu handeln: die Pipeline aus Geld, Material und politischer Deckung schließen, die aus Leid Rendite macht. „Nie wieder“ gilt für alle – oder es bleiben leere Worte!.